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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeinen Geschäftsbedingungen: letzter Stand: 26.02.2024
Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Soluschoen GmbH
Peter-Rosegger-Straße 77
8053 Graz – Österreich

Firmensitz: Graz
Kontakt:Stefan Schweiger
Tel: +436601692916
E-Mail: office@soluschoen.com

Bankverbindung: Steiermärkische Sparkasse
IBAN: AT85 2081 5000 4478 3991
BIC/SWIFT: STSPAT2GXXX

Gerichtsstand: Graz
UID Nummer: ATU79291446
Kammerzugehörigkeit: WKO Graz

  1. Gegenstand

Diese Geschäftsbedingungen gelten für Geschäfte zwischen der Soluschoen GmbH und Unternehmenskunden, sowie Vertragspartnern.

Bei einem Kauf über die öffentlich einsehbare Eigenmarken-Webshops der Soluschoen GmbH wie z.B. www.herbbert.at gelten die jeweils dort angeführten Bedingungen für Endverbraucher.

Abweichende Regelungen oder Ergänzungen – insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen – erlangen auch bei Kenntnis des Unternehmens nur im Falle ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch das Unternehmen Geltung. Die Anwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen und anderen Vertragsformularen des Kunden wird hiermit ausdrücklich abgelehnt.

Die Soluschoen GmbH behält sich Änderungen der AGB vor. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde ist die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache Deutsch. Der Vertragstext wird gespeichert.

  1. Angebote & Bestellungen

Alle Angebote der Soluschoen GmbH sind nicht verbindlich und unterliegen möglichen Änderungen in technischen Details.

Bestellungen sind vom Kunden unwiderruflich und werden von der Soluschoen GmbH als angenommen betrachtet, es sei denn, die Soluschoen GmbH widerspricht schriftlich (per E-Mail ausreichend) innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der Bestellung.

Angebote, Kostenvoranschläge, Prototypen, Zeichnungen, Produktmuster, Maßbilder, Produktbeschreibungen, sowie deren Kopien und andere Unterlagen sind geistiges Eigentum der Soluschoen GmbH und dürfen Dritten, insbesondere Konkurrenzunternehmen, nicht zugänglich gemacht, oder dupliziert werden. Auf Verlangen der Soluschoen GmbH ist das geistige Eigentum sofort zurückzugeben.

  1. Auftragsbearbeitung & Gewährleistung

Der Kunde oder Vertragspartner der Soluschoen GmbH akzeptiert, dass je nach Produkt Bestandteile von Subunternehmern und anderen Herstellern verbaut sein können.

Die Bearbeitung des Kundenauftrags, sowie Lieferungen der Soluschoen GmbH erfolgen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und korrekter Lieferungen dieser Subunternehmer und Hersteller.

Die Einhaltung der Lieferfrist durch die Soluschoen GmbH entfällt bei unvorhergesehenen Ereignissen, oder Fremdverschuldung der Subunternehmer und Hersteller, die die Fertigstellung der Ware beeinflussen. Die Soluschoen GmbH haftet nicht für Schäden, oder Folgeschäden, entgangenen Gewinn und reinen Vermögensschaden, die daraus resultieren. Ein Rücktritt des Kunden wegen verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen.

Die genauen Lieferbedingungen sowie der Liefertermin werden in der Auftragsbestätigung der Soluschoen GmbH festgelegt. Zusätzliche Lieferungen werden separat in Rechnung gestellt.

Bei Zahlungsverzug des Kunden kann die Soluschoen GmbH nach eigenem Ermessen Lieferungen befristet aussetzen oder vom Vertrag zurücktreten.

Die Konformität der Ware wird zum Zeitpunkt des Verlassens des Werkes festgelegt. Die Gewährleistung beschränkt sich darauf, Mängel zu beheben (durch Austausch, Verbesserung oder Preisminderung nach Wahl der Soluschoen GmbH) und schließt weitere Ansprüche des Kunden oder Vertragspartners aus.

Die Gewährleistung erlischt vorzeitig, wenn der Kunde oder Vertragspartner seine Vertragspflichten nicht einhält oder unbefugte Eingriffe an den gelieferten Waren vornimmt. Die Soluschoen GmbH übernimmt keine weiteren Verpflichtungen. Der Kunde oder Vertragspartner verzichtet auf Schadenersatzansprüche für entgangenen Gewinn, Verluste und reine Vermögensschäden.

  1. Haftungshinweis

Die auf den Webseiten und Webshops des Unternehmens enthaltenen Informationen und Angaben dienen allein zur allgemeinen Information und können von den Angaben in der Gebrauchsinformation abweichen. Gleiches gilt für alle mündlichen und schriftlichen Angaben des Unternehmens über Anwendungsmöglichkeiten, Warnhinweise, Wechselwirkungen und die Wirksamkeit der Produkte.

Das Unternehmen haftet nicht für den Inhalt sämtlicher Webseiten, auf die mittels Hyperlinks direkt oder indirekt verwiesen wird.  Inhalt und Struktur der Internetseite www.soluschoen.com und aller öffentlichen Eigenmarken sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung des Unternehmens.

Die Soluschoen GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der vorgestellten Anwendungen/Produkte und schließt jegliche Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die sich aus deren Nutzung ergeben könnten, aus. Für mittelbare Schäden, oder Folgeschäden, entgangenen Gewinn und reinen Vermögensschaden haftet die Soluschoen GmbH nicht. Die Soluschoen GmbH haftet ebenso nicht für leichte Fahrlässigkeit, ausgenommen bei Personenschäden.

Die Haftung ist insgesamt auf die Leistungen aus der Betriebshaftpflichtversicherung begrenzt, bei Verletzung vertraglicher Pflichten jedoch maximal auf den Wert der schadensursächlichen Lieferung.

Wenn durch die Nutzung von Zeichnungen oder anderen Angaben des Kunden oder Vertragspartner Rechte Dritter verletzt werden, hält der Kunde oder Vertragspartner die Soluschoen GmbH vollständig schad- und klaglos.

  1. Haftungsübertrag & Eigentumsvorbehalt

Mit der Übergabe der Ware a den Spediteur oder Frachtführer übernimmt der Kunde die Verantwortung und Haftung für die Ware, einschließlich des Risikos einer Beschlagnahme.

Falls der Kunde die bereitgestellte oder gelieferte Ware nicht abholt oder übernimmt, wird der Auftrag immer noch als erfüllt betrachtet und der Kunde muss den gesamten Betrag bezahlen. Die weiteren Rechte der Soluschoen GmbH, wie beispielsweise der Rücktritt vom Vertrag, werden davon nicht beeinträchtigt.

Eine Abstandsgebühr fällt an, wenn der Kunde von einem bestätigten Auftrag zurücktritt. Im Falle eines Rücktritts beträgt die Rückerstattung 30 % des vereinbarten Gesamtpreises. In Fällen von Sonderanfertigungen hat die Soluschoen GmbH die Möglichkeit, die bereits bearbeiteten Teile gegen Aufpreis des Kunden jenem diese zu zusenden. Zudem kann die Soluschoen GmbH vollen Ersatz für bisherige Kosten und die Abstandsgebühr verlangen.

Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart bleiben alle gelieferten Waren Eigentum der Soluschoen GmbH, bis sie vollständig bezahlt sind. Der Kunde und Vertragspartner ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um eine Pfändung oder Beeinträchtigung durch Dritte zu verhindern. Im Falle einer Pfändung oder Inanspruchnahme der Ware durch Dritte ist der Kunde und Vertragspartner verpflichtet, die Soluschoen GmbH unverzüglich zu informieren und auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Die Soluschoen GmbH behält sich das Recht vor, das Lager des Kunden und Vertragspartners zu besichtigen und die Herausgabe der Ware zu verlangen.

Die Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden an die Soluschoen GmbH abgetreten. Der Kunde und Vertragspartner sind verpflichtet, seine Abnehmer über die Abtretung zu informieren und dies entsprechend zu vermerken.

  1. Preisgestaltung

Alle genannten Preise verstehen sich netto, und exklusive Lieferkosten. Zusätzliche Provisionen sind nicht in den angegebenen Preisen enthalten. Sofern nicht anders mit dem Kunden vereinbart beinhalten die Preise keine Produktbeschriftungen- & Etikettierung, Verpackung und Produktanpassungen. Die Preise basieren zudem auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Material- und Lohnkosten. Bei Änderungen um mehr als 5% behält sich die Soluschoen GmbH eine entsprechende Preisanpassung vor.

Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug kann die Soluschoen GmbH Zinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen verlangen. Die Soluschoen GmbH behält sich das Recht vor, Lieferungen nur gegen Vorkasse durchzuführen. Lieferungen können im Falle von Zahlungsverzug ausgesetzt werden.

Nicht gestattet ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen behaupteter Ansprüche des Kunden. Eine Aufrechnung mit Forderungen gegen die Soluschoen GmbH oder die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist nur zulässig, wenn diese schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurden.

Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, gelten die Preise EXW Österreich bzw. ab Lager der Lieferfirma oder deren Unterlieferanten, exklusive Verpackung, Transportversicherung und anderer Kosten.

  1. Lieferung

Die Lieferung erfolgt gemäß den Bedingungen EXW (Ex Works) Österreich bzw. ab Lager der Lieferfirma oder deren Unterlieferanten. Der Transport obliegt der Verantwortung des Kunden, und eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Kundenwunsch und auf dessen Kosten abgeschlossen. Zölle und Steuern gehen ebenfalls zu Lasten des Kunden, unabhängig davon, ob eine frachtfreie Lieferung und beliebige Versandart vereinbart wurde.

Im Falle fehlender spezifischer Versandanweisungen seitens des Kunden erfolgt der Versand nach bestem Ermessen der Soluschoen GmbH, wobei keinerlei Haftung für die Art des Transports übernommen wird. Etwaige Ansprüche wegen Verlust oder Transportschäden müssen unverzüglich beim Transportunternehmen geltend gemacht werden. Spezielle Verlade- und Versandanweisungen seitens des Kunden erfolgen auf dessen eigenes Risiko und Kosten.

  1. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Soluschoen GmbH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Soluschoen GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Die Soluschoen GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Soluschoen GmbH keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

  1. Urheber- und Markenrecht

Die Soluschoen GmbH legt großen Wert darauf, die Urheberrechte aller verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu respektieren. Wir nutzen entweder selbst erstellte Inhalte oder greifen auf lizenzfreie Materialien zurück. Alle genannten Marken- und Warenzeichen, die möglicherweise durch Dritte geschützt sind, unterliegen den jeweiligen Bestimmungen des geltenden Markenrechts und den Rechten der jeweiligen Inhaber. Die Nennung von Marken bedeutet nicht automatisch, dass diese nicht durch Dritte geschützt sind. Das Copyright für von uns selbst erstellte Inhalte bleibt allein bei der Soluschoen GmbH. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

  1. Datenschutz

Die Nutzung der im Impressum oder vergleichbaren Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Wir behalten uns rechtliche Schritte gegen die Versender unerwünschter E-Mails (“Spam”) vor, die gegen dieses Verbot verstoßen.

  1. Allgemeine Rechtliche Bestimmungen

Als ausschließlicher Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht für den Sitz der Soluschoen GmbH vereinbart. Die rechtlichen Beziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Republik Österreich, unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung nichtig oder unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die nichtige oder unwirksame Bestimmung wird so umgedeutet oder ergänzt, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck bestmöglich erreicht wird.

Änderungen dieser Vereinbarung bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch beide Parteien.

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General Terms and Conditions (GTC)

General Terms and Conditions: last updated: 26.02.2024
General Terms and Conditions of

Soluschoen GmbH
Peter-Rosegger-Straße 77
8053 Graz – Austria
Headquarters: Graz

Contact: Stefan Schweiger
Tel: +436601692916
Email: office@soluschoen.com

Bank Details: Steiermärkische Sparkasse
IBAN: AT85 2081 5000 4478 3991
BIC/SWIFT: STSPAT2GXXX

Jurisdiction: Graz
UID Number: ATU79291446
Chamber Affiliation: WKO Graz

1. Subject

These terms and conditions apply to transactions between Soluschoen GmbH and corporate customers, as well as contractual partners.

For purchases made on the publicly accessible own-brand webshops of Soluschoen GmbH, such as www.herbbert.at, the conditions specified there for end consumers apply.

Deviating regulations or additions – especially in general terms and conditions – also apply to the company only in the case of explicit written confirmation by the company, despite the company’s knowledge. The application of general terms and conditions and other contract forms of the customer is expressly rejected.

Soluschoen GmbH reserves the right to change the GTC. The version of the GTC valid at the time of ordering applies. Unless otherwise agreed in writing, the language available for concluding the contract is German. The contract text is saved.

2. Offers & Orders

All offers from Soluschoen GmbH are non-binding and subject to possible changes in technical details.

Orders are irrevocable by the customer and will be considered accepted by Soluschoen GmbH unless Soluschoen GmbH objects in writing (sufficiently by email) within 4 weeks of receiving the order.

Offers, cost estimates, prototypes, drawings, product samples, dimension drawings, product descriptions, as well as their copies and other documents are the intellectual property of Soluschoen GmbH and may not be made accessible or duplicated to third parties, especially competitors. Upon request of Soluschoen GmbH, the intellectual property must be returned immediately.

3. Order Processing & Warranty

The customer or contractual partner of Soluschoen GmbH accepts that components from subcontractors and other manufacturers may be used depending on the product.

The processing of the customer’s order, as well as deliveries by Soluschoen GmbH, are subject to timely and correct deliveries by these subcontractors and manufacturers.

Soluschoen GmbH is not liable for damages, consequential damages, loss of profit, and pure financial loss resulting from unforeseen events or third-party fault that affect the completion of the goods. A customer’s withdrawal due to delayed delivery is excluded.

The exact delivery conditions and the delivery date are specified in the order confirmation of Soluschoen GmbH. Additional deliveries will be invoiced separately.

In the event of customer default in payment, Soluschoen GmbH may, at its discretion, temporarily suspend deliveries or withdraw from the contract.

The conformity of the goods is determined at the time of leaving the factory. The warranty is limited to rectifying defects (by replacement, improvement, or price reduction at the option of Soluschoen GmbH) and excludes further claims by the customer or contractual partner.

The warranty expires prematurely if the customer or contractual partner fails to fulfill its contractual obligations or makes unauthorized interventions to the delivered goods. Soluschoen GmbH assumes no further obligations. The customer or contractual partner waives claims for damages for loss of profit, losses, and pure financial losses.

4. Liability Notice

The information and data contained on the company’s websites and webshops are for general information purposes only and may differ from the information provided in the instructions for use. The same applies to all oral and written information from the company regarding application possibilities, warnings, interactions, and the effectiveness of the products.

The company is not liable for the content of all websites to which direct or indirect references (“hyperlinks”) are made, which lie outside the responsibility of Soluschoen GmbH. The content and structure of the website www.soluschoen.com and all public own brands are protected by copyright. The reproduction of information or data, in particular the use of texts, parts of texts, or image material, requires the prior consent of the company.

Soluschoen GmbH assumes no warranty for the accuracy, completeness, and timeliness of the applications/products presented and excludes any liability for direct or indirect damages that could result from their use. Soluschoen GmbH is not liable for indirect damages, consequential damages, loss of profit, and pure financial loss. Soluschoen GmbH is also not liable for slight negligence, except in the case of personal injury.

The liability is limited overall to the services from the business liability insurance, but in the event of a breach of contractual obligations, it is limited to the value of the delivery causing the damage. If the use of drawings or other information from the customer or contractual partner violates third-party rights, the customer or contractual partner holds Soluschoen GmbH fully harmless.

5. Transfer of Liability & Retention of Title

Upon transfer of the goods to the carrier or freight forwarder, the customer assumes responsibility and liability for the goods, including the risk of seizure.

If the customer does not pick up or accept the provided or delivered goods, the order is still considered fulfilled, and the customer must pay the full amount. This does not affect Soluschoen GmbH’s other rights, such as the right to withdraw from the contract.

A cancellation fee is charged if the customer cancels a confirmed order. In the event of cancellation, the refund is 30% of the agreed total price. In cases of custom-made products, Soluschoen GmbH has the option to send the already processed parts to the customer at the customer’s expense. In addition, Soluschoen GmbH may demand full compensation for previous costs and the cancellation fee.

Unless otherwise agreed in writing, all delivered goods remain the property of Soluschoen GmbH until fully paid for. The customer and contractual partner are obliged to take appropriate measures to prevent seizure or impairment by third parties. In the event of seizure or use of the goods by third parties, the customer and contractual partner are obliged to inform Soluschoen GmbH immediately and to indicate the retention of title. Soluschoen GmbH reserves the right to inspect the customer’s and contractual partner’s warehouse and to demand the return of the goods.

6. Pricing

All prices mentioned are net and exclusive of delivery costs. Additional commissions are not included in the prices quoted. Unless otherwise agreed with the customer, the prices do not include product labeling & labeling, packaging, and product adjustments. The prices are also based on the material and labor costs valid at the time of contract conclusion. In the event of changes of more than 5%, Soluschoen GmbH reserves the right to adjust the prices accordingly.

Unless otherwise agreed in writing, invoices are payable within 14 days from the invoice date without deduction. In case of default in payment, Soluschoen GmbH may demand interest in accordance with legal regulations. Soluschoen GmbH reserves the right to carry out deliveries only against advance payment. Deliveries may be suspended in case of payment default.

Withholding of payments due to alleged claims of the customer is not permitted. Offset against claims against Soluschoen GmbH or the exercise of the right of retention is only permissible if they have been acknowledged in writing or legally established.

Unless otherwise agreed in writing, the prices apply EXW Austria or from the warehouse of the supplier or its subcontractors, exclusive of packaging, transport insurance, and other costs.

7. Delivery

Delivery is made according to the terms EXW (Ex Works) Austria or from the warehouse of the supplier or its subcontractors. Transport is the responsibility of the customer, and transport insurance is only concluded upon explicit customer request and at the customer’s expense. Customs duties and taxes are also at the customer’s expense, regardless of whether a duty-free delivery and any shipping method have been agreed upon.

In the absence of specific shipping instructions from the customer, shipping is done at the discretion of Soluschoen GmbH, with no liability for the mode of transport assumed. Any claims for loss or transport damage must be made immediately to the transport company. Special loading and shipping instructions from the customer are at the customer’s own risk and expense.

8. References and Links

In the case of direct or indirect references to external websites (“hyperlinks”) that lie outside the responsibility of Soluschoen GmbH, a liability obligation would only come into force if Soluschoen GmbH had knowledge of the content and it was technically possible and reasonable to prevent the use in the event of illegal content.

Soluschoen GmbH hereby expressly declares that at the time of linking, no illegal content was recognizable on the pages to be linked. Soluschoen GmbH has no influence on the current and future design, content, or authorship of the linked/referenced pages. Therefore, Soluschoen GmbH hereby expressly distances itself from all contents of all linked/referenced pages that were changed after the link was set. This statement applies to all links and references set within the company’s own website. The provider of the page to which reference was made is solely liable for illegal, incorrect, or incomplete contents and especially for damages resulting from the use or non-use of such information provided, not the one who merely refers to the respective publication via links.

9. Copyright and Trademark Law

Soluschoen GmbH attaches great importance to respecting the copyrights of all graphics, sound documents, video sequences, and texts used. We either use self-created content or rely on license-free materials. All mentioned trademarks and brand names, which may be protected by third parties, are subject without restriction to the provisions of the applicable trademark law and the ownership rights of the respective registered owners. The mere mention of trademarks does not imply that they are not protected by third-party rights. The copyright for objects created by us remains solely with Soluschoen GmbH. Reproduction or use of such contents in other electronic or printed publications is not permitted without our express consent.

10. Data Protection

The use of contact information published in the imprint or comparable information such as postal addresses, telephone and fax numbers, and email addresses by third parties to send information not expressly requested is not permitted. We reserve the right to take legal action against the senders of unsolicited emails (“spam”) who violate this prohibition.

11. General Legal Provisions

The exclusive place of jurisdiction is agreed to be the competent court for the registered office of Soluschoen GmbH. The legal relationships are subject exclusively to the law of the Republic of Austria, excluding the provisions of the UN Sales Convention. Should a provision of this agreement be invalid or unenforceable, the remaining provisions shall remain unaffected. The invalid or unenforceable provision shall be interpreted or supplemented in such a way that the intended economic purpose is best achieved. Changes to this agreement require written confirmation by both parties.